Im Sog der Chefs, die rotieren
Fünfter Landtagspräsident in zehn Jahren. Übernimmt Voves das Finanzressort? Gemeinsames Spitals- und Pflegeressort.
Foto © FuchsKurt Flecker
Die Landtagswahl hat das Ausscheiden eines SPÖ-Mitgliedes aus der Landesregierung erzwungen, wobei das Los auf Sport- und Umweltlandesrat Manfred Wegscheider gefallen ist. Normalerweise wird das Landtagspräsidium am Beginn einer Legislaturperiode gewählt und amtiert dann fünf Jahre. Die Fährnisse innerhalb der SPÖ in den letzten Jahren haben es mit sich gebracht, dass Wegscheider bereits der fünfte Präsident innerhalb von zehn Jahren ist.
Franz Hasiba, als ÖAAB-Chef Vorgänger von ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer, ging Ende 2000 als Präsident in Pension, er hatte das Amt sieben Jahre lang inne. Ihm folgte Reinhold Purr, Weggefährte Waltraud Klasnics aus dem Wirtschaftsbund. 2005 errang die SPÖ die Mehrheit und Siegfried Schrittwieser wurde Landtagspräsident. Als SPÖ-Chef Franz Voves 2009 sein Team veränderte, wurde Schrittwieser Landeshauptmann-Stellvertreter und tauschte die Funktion mit Kurt Flecker. Flecker hätte gerne noch weitergemacht, doch Voves war nicht bereit, ihn auf der Landesliste unterzubringen, nachdem Flecker im Bezirk gescheitert war. Kein Mandat, kein Präsident. Abschiedsworte bei der Sitzung am Donnerstag lässt sich Flecker nicht nehmen.
Was so manchen Beobachter denn doch verwundert, ist, dass ganz selbstverständlich die Adlaten im Gepäck sind, wenn die Chefs rotieren. Heinz Drobesch hat als Landtagsdirektor gute Figur gemacht und soll jetzt wieder als Büroleiter von Schrittwieser ins politische Tagesgeschäft zurück, um Jürgen Dumpelnik, bisher Büroleiter von Wegscheider, Platz zu machen. Dies wundert umso mehr, als Schrittwieser Drobesch in spätestens fünf Jahren in Richtung Pension abhandenkommt. Sorgen muss man sich aber um Drobesch keine machen: Sowohl Landtagsdirektor als auch Bürochef entsprechen der Funktion eines Abteilungsleiters im Land.
Der Landtag hat sich die Personalhoheit über das Amt des beamteten Leiters, des Direktors, hart erkämpft. Die Grüne Klubchefin Ingrid Lechner-Sonnek ist erstaunt, dass der Direktorsposten plötzlich als "Anhängsel" des Präsidenten verstanden wird. Sie ging davon aus, dass das Vorschlagsrecht des Präsidenten eher nur bei Abgängen wie Pensionierungen genützt wird, auch wenn der Direktor formal immer nur für fünf Jahre bestellt wird.
Wer Zweiter und Dritter Landtagspräsident wird, ist noch offen. Diese Funktionen sind "Verschubmasse" für die Parteienverhandlungen. Der Zweite Präsident steht der ÖVP zu, und der langjährige Abgeordnete Franz Majcen wäre ein würdiger Kandidat als Nachfolger der scheidenden Präsidentin Walpurga Beutl. Er ist gemeinsam mit Wolfgang Kasic aber auch die Personalreserve für die Funktion des Klubobmannes, falls Christopher Drexler doch noch höhere Weihen ereilen.
Am Montag dürften sich SPÖ und ÖVP auf eine neue Regierung einigen. In dem zu vereinbarenden Arbeitsübereinkommen werden auch diesmal, wie auch 2005, schöne Worte zu zahlreichen Punkten stehen. Ans wirkliche Eing'machte, also an die Verteilung der Ressorts in der Regierung, geht es wie immer zuletzt, das werden Voves und Schützenhöfer untereinander ausmachen. Da war Samstagabend noch nichts fix. Die größte Verschiebung könnte es im Bereich Personal und Finanzen geben: Die SPÖ will das Finanzressort, das sie von 1945 bis 2000 immer hatte, zurück. Dafür könnte das Personal, das früher immer bei der ÖVP war, dorthin zurückkehren. Offen dabei vor allem die Frage, ob Voves die maroden Finanzen - im kommenden Jahr fehlen nach letzter Berechnung 900 Millionen Euro - zur Chefsache erklärt und sie selbst übernimmt. Oder ob er Bettina Vollath damit betraut und sie von den Spitälern (künftig zusammen mit der Pflege) erlöst. Dieser Bereich könnte zu Kristina Edlinger-Ploder wandern, falls ihr Verkehrsressort an FPÖ-Chef Gerhard Kurzmann geht.
-Anzeigen
