Ausschüsse sind startklar

Voll einsatzbereit ist der neue Gemeinderat der Stadt Leibnitz. Mittwoch abend wurden die Ausschüsse festgelegt und beschickt. Sachthemen standen kaum auf der Tagesordnung.

Wenig spektakulär verlief die erste Sitzung des neu konstituierten Gemeinderates in Leibnitz. Boten doch die Tagesordnungspunkte, wo es vor allen um die Festsetzung der künftigen Ausschüsse und deren Beschickung ging, kaum Diskussionsstoff. Gleich zu Beginn wurden zwei weitere Gemeinderatsmitglieder angelobt. Monika Tieber von der SPÖ und Helmut Brodatsch für die ÖVP, für den die langjährige Gemeinderätin Christine Peer ihren Sessel geräumt hat. Damit hat Vizebürgermeister Hans Kindermann, wie angekündigt, seine Vision eines erneuerten Teams wahr gemacht. Lediglich Langzeit-Gemeinderätin Christine Koller entspricht nicht diesem Profil.

Zurück zu den Ausschüssen. Sechs an der Zahl wird es geben. Neben dem Prüfungsausschuss wurden die Bereiche Bau und Verkehr, Energie, Umwelt und Raumordnung, Familie, Soziales und Gesundheit, Jugend, Sport und Kultur sowie Finanzen und Wirtschaft zusammengefasst. Dazu kommen noch diverse Schulausschüsse.

Beschlossen wurde auch die Teilnahme am Projekt "Audit - familienfreundliche Gemeinde" unter Begleitung von VP-Stadträtin Margit Baumhakel. Aus diesem Zweck soll ein Familienarbeitskreis unter Einbindung von Familien gegründet werden, Ziel ist die Förderung familienfreundlicher Maßnahmen. 10.000 Euro werden dafür nachbedeckt.

Bereits in der Fragestunde kam die Sprache auf das geplante Wohnbauprojekt am Raiffeisenplatz. Grün-Gemeinderat Walter Lesky wollte von Bürgermeister Helmut Leitenberger wissen, welches Ortsbildgutachten vorliege und ob man dieses einsehen könne. Leitenberger sprach lediglich von einem Planungsvorschlag, der begutachtet worden sei. Noch gäbe es kein Bauansuchen. Lesky (die Grünen haben bekanntlich wenig Freude mit der Errichtung von Hochhäusern im Stadtzentrum) interpretierte, der Gemeinderat könne also keine Einsicht in die Unterlagen nehmen. Leitenberger dementierte und versprach, den Gemeinderat genau zu informieren, sobald es ein Bauansuchen gäbe.

Die längste Diskussion verursachte übrigens ein völlig banales Thema: nämlich die Frage, ob bei per E-Mail verschickten Gemeinderatseinladungen für die Gemeinde eine Sendebestätigung ausreichend ist, oder ob eine Lesebestätigung oder eine zusätzliche Einladung per Post notwendig ist. Kein Scherz. . .