Erste Runde in guter Gesprächs-Atmosphäre

SPÖ und ÖVP wollen bis zum 19. Oktober - zwei Tage vor konstituierendem Landtag - Arbeitsübereinkommen unterzeichnen. Es wurden die Verhandlungskapitel definiert und die weitere Vorgangsweise fixiert.

Foto © APA Franz Voves und Hermann Schützenhöfer bei der ersten Verhandlungsrunde für ein Arbeitsübereinkommen

Die steirische SPÖ und ÖVP wollen über ihre Verhandlungen zu einem Arbeitsübereinkommen Stillschweigen bewahren, bis die Verhandlungsergebnisse vorliegen, wie am Dienstagnachmittag nach der ersten Verhandlungsrunde in der Grazer Burg vom Landespressedienst mitgeteilt wurde. Als Ziel sei vereinbart worden, am 19. Oktober ein Arbeitsübereinkommen zu unterzeichnen. Am Dienstag wurden von den jeweils vierköpfigen Teams die Verhandlungskapitel definiert und die weitere Vorgangsweise fixiert. Die FPÖ soll zu einem späteren Zeitpunkt eingebunden werden.

Ungewöhnlich - zumindest im Vergleich zum Stil der Parteien im Umgang miteinander in den vergangen fünf Jahren - war der Ton: "Die erste Runde fand in guter Gesprächsatmosphäre statt. Nachdem ausschließlich die Endergebnisse von Relevanz sein werden, sind die beiden Verhandlungspartner übereingekommen, erst nach Vorliegen des Verhandlungsergebnisses die Öffentlichkeit entsprechend zu informieren", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung aus den Büros von Landeshauptmann Franz Voves (S) und LHStv. Hermann Schützenhöfer (V).

Verhandlungsteam

Für die SPÖ waren Voves, LHStv. Siegfried Schrittwieser, Kulturlandesrätin Bettina Vollath und Klubobmann Walter Kröpfl im Verhandlungsteam, für die ÖVP verhandelten Schützenhöfer, Finanz- und Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann, Landtagsklubchef Christopher Drexler und Landwirtschaftskammerpräsident Gerhard Wlodkowski. Weitere Gesprächstermine wurden vorläufig nicht bekanntgegeben.

Auf Nachfrage wurde aus dem Büro Voves bekanntgegeben, dass "bei gegebenem Fortschritt der Gespräche vereinbart ist", dass der Landeshauptmann und sein Stellvertreter Schützenhöfer gemeinsam mit FPÖ-Chef und Landesrat Gerhard Kurzmann ein Gespräch führen werden. Am 21. Oktober soll sich der neue Landtag konstituieren, üblicherweise wird zu diesem Zeitpunkt der LH gewählt.