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Faymann will sich nicht ändern
Kanzler zu SPÖ: "Wenn man am Ruder reißt, gerät man ins Schlingern."
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Nach der zwölften Niederlage in Serie wird das Schönreden zur Routine. Dementsprechend fallen Kanzler Werner Faymann eine Reihe lokaler Ursachen für das SPÖ-Debakel bei der steirischen Gemeinderatswahl ein: Vor fünf Jahren sei die Lage wegen der FPÖ-Parteispaltung extrem günstig gewesen. Außerdem habe im Bund noch die schwarz-orange Truppe regiert. Und es gab in der Steiermark eine "besondere landespolitische Situation", wie Faymann erklärt.
Anders sieht das etwa der Politikberater Thomas Hofer. "Lokale Einflüsse gibt es immer, aber eine derartige Niederlagenserie deutet auf strukturelle Probleme der SPÖ hin." Eines davon: Im linken Stimmenteich würden auch FPÖ, KPÖ und Grüne fischen. Die Stammklientel der SPÖ sei außerdem von der Krise stärker betroffen als die ÖVP-Wählerschichten.
Hofer attestiert Faymann punktuelle Erfolge, zuletzt etwa die Bankensteuer, er vermisst aber sozialdemokratische Visionen. "Ein Gesamtplan, wohin Faymann steuern will, ist absolut nicht erkennbar." Ein Linksruck würde laut Hofer nicht viel bringen, da man dann in der Mitte Wähler verliert. Der Ruf nach Vermögenssteuern berge die Gefahr, "der ÖVP beim Kampf um die Mittelschicht ins offene Messer zu laufen".
Faymann selbst plant keine Kursänderung: "Wenn man am Ruder reißt, gerät man ins Schlingern. Das wäre unverantwortlich." Er spricht sich aber wie Franz Voves für eine "klare Positionierung" aus. Zum Beispiel so: "Die SPÖ ist in der Regierung, um darauf zu schauen, dass nicht die kleinen Leute für die Aufräumarbeiten bezahlen. Ich werde verhindern, dass es sich wieder einige richten."
Prammer ist besorgt
Faymann ist außerdem gar nicht so unzufrieden: Als er die Partei übernommen habe, sei sie in Umfragen bei 22 Prozent gelegen. Nun würden ihm diese 30 bis 33 Prozent ausweisen. Von der SP-Bundesspitze zeigte sich am Montag einzig Nationalratspräsidentin Barbara Prammer selbstkritisch: "Wir haben derzeit keine Kampagnenfähigkeit", stellte sie fest.
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