General Motors setzt weiter auf Opel-Staatshilfe

General Motors hofft bei der Sanierung des verlustreichen Autobauers Opel weiter auch auf deutsche Staatshilfe. Von den meisten europäischen Ländern soll es positive Signale geben.

Foto © APEin rauher Herbst für Opel

Das sagte GM-Europa-Chef Nick Reilly am Samstag und nahm damit Bezug auf das Treffen in Brüssel am Vortag, wo er die Sanierungspläne vorgestellt hatte. Er wäre enttäuscht, wenn Deutschland das einzige Land wäre, das keine Hilfen zur Verfügung stelle, fügte Reilly an. "Aber ich glaube nicht, dass das passieren wird."

Skepsis

GM will zur Rettung von Opel selbst 600 Millionen Euro aufbringen und 2,7 Milliarden Euro an Beihilfen von den Regierungen einsammeln. Der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hatte am Freitag nochmals unterstrichen, dass er einer Beihilfe für Opel skeptisch gegenübersteht. "Ich meine, dass GM viele Ressourcen hat, um vieles zu heben", sagte er in Brüssel. Grundsätzlich gelte, dass vor einer Entscheidung über staatliche Hilfen der einzelnen EU-Länder der Sanierungsplan für Opel vorliegen müsse. Der Restrukturierungsplan für Opel sei "zu 90 bis 95 Prozent" fertig, sagte Reilly am Samstag in einer Telefonkonferenz. Einzelheiten dazu, welche Länder wie stark vom Arbeitsplatzverlust betroffen wären, wollte er aber erneut nicht nennen.

Reilly betonte, GM könne nicht ohne weiteres amerikanische Steuergelder für Opel ausgeben. Nicht zuletzt gehe es um die Sanierung eines europäischen Unternehmens. Sollte die deutsche Regierung am Ende aber ihre Hilfe verweigern, würde dies nicht dazu führen, dass an den vier deutschen Opel-Standorten mit 25.000 Mitarbeitern mehr Stellen gestrichen würden als zuletzt diskutiert, sagte er. Reilly deutete an, mit den Deutschen möglicherweise schon in der neuen Woche wieder Gespräche zu führen, nannte aber keine Details. Nach Angaben einer Sprecherin ist dem deutschen Wirtschaftsministerium nichts von einem anstehenden Termin mit GM bekannt. Allerdings wird Opel-Betriebsratschef Klaus Franz am Montag in Detroit zu Gesprächen mit dem neuen GM-Chef Ed Whitacre erwartet.

Einige Punkte des Sanierungsplans hatte Reilly bereits am Freitag in Rüsselsheim bekanntgegeben. Unter anderem signalisierte er, von Stellenstreichungen im dortigen Entwicklungszentrum Abstand zu nehmen. Nun bestätigte er Informationen aus Kreisen, dass bei Opel europaweit ungefähr 8.300 Stellen gestrichen werden sollen - und damit etwas weniger als die zuletzt veranschlagten rund 9000. Zudem betonte er, Whitacre - der vor wenigen Tagen überraschend Fritz Henderson an der GM-Spitze abgelöst hatte - habe ihn nicht beauftragt, die Restrukturierung von Opel zu beschleunigen oder gar zu verschärfen.

GM soll sein detailliertes Sanierungskonzept nun bis Anfang Jänner der EU-Kommission zur Prüfung vorlegen. Erst wenn die Behörde das Konzept gutheißt, können die einzelnen Länder über ihre Beihilfen entscheiden. So soll ein Subventionswettlauf verhindert werden. Opel ist neben Deutschland auch in Großbritannien, Spanien, Polen und Belgien tätig. Österreichs GM-Standort ist in Wien-Aspern.