EU-Kommission fordert Einschränkung der Kurzarbeit

Brüssel warnt vor dem Hinausschieben eines unvermeidlichen Stellenabbaus. Die Kriterien für das Kurzarbeitergeld müssen deshalb in Zukunft verschärft werden.

Foto © AP

Die EU-Kommission drängt auf eine Einschränkung der in der Wirtschaftskrise massiv ausgeweiteten Kurzarbeit. Als Instrument zur Vermeidung von Entlassungen könne die staatliche Unterstützung von Kurzarbeit zwar "vorübergehend gerechtfertigt" sein, heißt es in dem am Dienstag von der Brüsseler Behörde veröffentlichten Beschäftigungsbericht. Die Kriterien für die Auszahlung von Kurzarbeitergeld an Unternehmen müssten in Zukunft aber "deutlich strenger gefasst werden als 2009".

Andernfalls bestehe die Gefahr, dass die Betriebe notwendige Stellenkürzungen auf die lange Bank schöben, warnte die Kommission.

Die Bundesregierung hatte erst Ende November beschlossen, die Zahlung von Kurzarbeitergeld wegen der Wirtschaftskrise auch 2010 großzügig zu handhaben. Unternehmen können ab kommendem Jahr für Mitarbeiter bis zu 18 Monate lang Kurzarbeitergeld beziehen. Damit wurde die Bezugsdauer gegenüber dem laufenden Jahr zwar um sechs Monate verkürzt. Vor der Krise wurde Kurzarbeitergeld aber nur für ein halbes Jahr gezahlt. Überdies übernimmt die Bundesagentur für Arbeit noch bis Ende 2010 auch die Sozialbeiträge von Kurzarbeitern.