Kurz: "Integration durch Leistung"

Integrationsstaatsekretär Sebastian Kurz hat heute 20 Expertenvorschläge aus dem neuen Integrationsbericht präsentiert, die zum besseren Zusammenleben von Zugewanderten und der Mehrheitsbevölkerung beitragen sollen. Dabei stehen "Sprache" und "Leistung" im Vordergrund.

Foto © APAIntegrationsstaatsekretär Sebastian Kurz

Keine mathematische Formel, kein Rezept und schon gar keine Weltformel kann Integrationsstaatsekretär Sebastian Kurz (V) präsentieren. Aber zumindest 20 Expertenvorschläge aus dem neuen Integrationsbericht, die zum besseren Zusammenleben von Zugewanderten und der sogenannten Mehrheitsbevölkerung beitragen sollen, hat er am Mittwoch bei einer Pressekonferenz vorgestellt. Deren Umsetzung soll nun "Schritt für Schritt" betrieben werden, so Kurz.

"Es findet sich keine mathematische Formel oder eine Weltformel, mit der sich die Probleme lösen lassen. Aber es gibt einen Maßnahmenkatalog mit 20 Vorschlägen, wie man eine schrittweise Verbesserung erreichen kann", erklärte der Staatssekretär gleich zu Beginn. In den vergangenen Jahren sei einerseits "viel gehetzt", andererseits auch viel geträumt worden. "Unser Zugang ist Integration durch Leistung", zentrales Thema dabei die Sprache und die Bildung, betonte Kurz.

Universitätsprofessor Heinz Fassmann, Vorsitzender des Expertenrates, erklärte: "Integration ist als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrzunehmen." Alle im Papier genannten Maßnahmen zielen auf die Verbesserung der Teilhabechancen ab. Die Sprache stelle dabei eine Brücke sowohl unter den aus unterschiedlichen Ländern Zugewanderten als auch zur Mehrheitsbevölkerung dar, so Fassmann. Der Expertenrat mit seinen 15 Mitgliedern habe die Vorschläge erarbeitet und vorgestellt, nun lehne man sich "entspannt" zurück und beobachte die Umsetzung.

Kampagne mit "Role Models"

Die Umsetzung möchte Kurz vorantreiben, wenngleich er einräumt, dass es bei manchen Maßnahmen schneller, bei anderen langsamer gehen wird. Schon für Herbst kündigte er etwa eine Kampagne mit "Role Models" an. Dabei sollen Migranten, sowohl Prominente als auch "Normalbürger", bei denen die Integration besonders gut funktioniert hat, in Kontakt etwa mit Schülern treten. Einsetzen möchte sich Kurz auch für eine höhere Erwerbsquote bei Frauen mit Migrationshintergrund - hier habe es bereits Gespräche mit Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (S) gegeben.

Geplant ist weiters eine "Rot-Weiß-Rot"-Fibel, die die Identifikation mit Österreich stärken soll. Ein Anliegen ist dem Staatssekretär auch die einfachere Ankerkennung von bereits im Herkunftsland erworbener Ausbildungen - das derzeitige System sei teils zu komplex. Ebenfalls vorgesehen ist ein Mentoringprogramm für junge Journalisten mit Migrationshintergrund und die Einrichtung eines Islamforums. Unterstützt wird von den Experten Kurz' Vorschlag für ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr für jene, die nicht Deutsch können. Eine Umsetzung innerhalb der nächsten Jahre wäre "schön", so der Staatssekretär.

Kein Zeitplan

Einen Zeitplan für die Maßnahmen gibt es ebenso wenig wie eine Prioritätenliste: "Manche sind direkt vom Staatssekretariat zu erledigen, manche von anderen Ressorts. Wir werden Schritt für Schritt an der Umsetzung arbeiten." Budgets hierfür gebe es im Integrationsstaatssekretariat, im Integrationsfonds, in fast allen Ressorts und politischen Ebenen. "Vieles funktioniert auch durch positive Stimmung und Bewusstseinsbildung und die kostet bekanntlich kein Geld", so Kurz. Er räumte aber auch ein, dass mit Hilfe von Bewusstseinsbildung zwar Vorurteile abgebaut werden können, Einzelfälle, bei denen das nicht gelingt, werde es aber immer geben.