Töchterle lässt Unis "nicht schlechtreden"

Wissenschaftsminister Karlheinz Töcherle diskutierte am Mittwoch in einem Grazer Café über Hochschulpolitik. Sowohl das Problem der Hochschulfinanzierung als auch der Massenfächer hält er für lösbar.

Foto © APAWissenschaftsminister Karlheinz Töcherle

Umrahmt von einer Demonstration von rund 150 Studierenden stellte sich Wissenschaftsminister Karlheinz Töcherle (V) Mittwochabend in einem Grazer Innenstadtcafe der Diskussion über Hochschulpolitik. Er lasse sich die Situation der österreichischen Unis nicht schlechtreden. Sowohl das Problem der Hochschulfinanzierung als auch der Massenfächer sei "lösbar". In dem von der Uni Graz veranstalteten Gespräch mit Rechtswissenschafter Markus Steppan erörterte Töchterle seine Sicht der hochschulpolitischen Situation.

"Die österreichischen Unis sind nicht so schlecht, wie sie immer dargestellt werden", so Töchterle. Aus seiner Sicht sei der öffentliche Diskurs "zu sehr von der Überfülle der Studien und der Unterfinanzierung der Unis beherrscht". "Beides ist nur teilweise richtig", meinte der Minister. Für beide Probleme könne er aber auch Lösungen anbieten: Es brauche Zugangsregelungen und eine Behebung der Finanzierungsprobleme durch mehr Einsatz privater Mittel. Mit einem Mix aus öffentlichen und privaten Geldern sei das Zwei-Prozent-Ziel 2020 zu erreichen und die Hochschulen könnten qualitativ ausgebaut werden und international mithalten.

"Kapazität begrenzt"

In punkto Hochschulfinanzierung verwies Töchterle darauf, dass Finanzministerin Maria Fekter (V) die Hochschulen vom strengen Konsolidierungskurs ausgenommen habe. Die in Aussicht gestellte "Hochschulmilliarde" für die Jahre 2013 bis 2015 sei ein wichtiger Schritt, dem Ziel - zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in den tertiären Sektor zu investieren - näherzukommen. "Jetzt sind es 1,3 Prozent - 1,2 Prozent stammen aus öffentlichen Mitteln, der private Finanzierungsanteil liegt bei nur 0,1 Prozent", erläuterte Töchterle. Künftig müsse daher auch der private Anteil steigen. Dazu gehörten auch Studienbeiträge, so der Minister. Falls sich die Regierung bis März 2012 nicht auf die Reparatur des Studiengesetzes einigen kann, würde laut dem Gutachtens des Verfassungsjuristen Heinz Mayer die Unis Gebühren autonom einheben können. Er hoffe jedoch, den Koalitionspartner noch davon überzeugen zu können, "dass eine gesetzliche Neuregelung das Beste wäre".

Deutlich sprach sich Töchter für die Einführung von Zugangsregelungen aus: "Jede Institution ist in ihrer Kapazität begrenzt - auch Unis müssen solche Grenzen haben können und dürfen", so Töchterle. Der jetzige Zustand sei für die Unis unhaltbar und gehöre "endgültig geändert". Es werde an einem kapazitätsorientierten Modell gearbeitet, das noch in diesem Jahr präsentiert und "im Laufe von drei Leistungsperioden" umgesetzt werden könnte.

Im Vorfeld der Veranstaltung im Grazer Cafe Sacher wurde vonseiten des Kommunistischen Studentenverbandes zu einer Demonstration gegen Studiengebühren aufgerufen. Rund 150 Personen sind laut Schätzungen der Polizei dem Aufruf gefolgt und haben unter dem Slogan "Bildungsklau im ganzen Land, unsere Antwort. Widerstand" ihren Unmut kundgetan. Es kam zu keinem Zwischenfall.